Allgemeine Geschäftsbedingungen der immoGrafik GmbH

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der immoGrafik GmbH (nachfolgend immoGrafik) und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, sofern sie von immoGrafik schriftlich anerkannt worden sind.

§ 1 Allgemeines

  1. Kundenkreis, Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen von immoGrafik GmbH unterliegen ausschließlich diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung, auch wenn immoGrafik GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
  2. Das Angebot von immoGrafik GmbH richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB als Endabnehmer. "Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen und selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. immoGrafik GmbH behält sich vor, die Vorlage eines geeigneten Unternehmernachweises zu verlangen. Das Angebot der immoGrafik GmbH richtet sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. "Verbraucher" ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihre gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Nutzungsvertrag und Registrierung

  1. Voraussetzung für die Annahme von Kundenbestellungen durch die immoGrafik GmbH ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages. Dazu muss sich der Kunde auf der Internetseite www.immografik.de registrieren und die Eröffnung eines iG-Kundenkontos beantragen. Der Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, dass immoGrafik GmbH eine Bestätigungs-E-Mail über die Einrichtung des Kundenkontos übermittelt.
  2. Nach Einrichtung des Kundenkontos erhält der Kunde von immoGrafik GmbH ein geheimes Passwort. Der Kunde verpflichtet sich, Benutzernamen und Passwort geheim zu halten, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben. Für Schäden, die immoGrafik GmbH dadurch entstehen, dass Benutzername und/oder Passwort nicht geheim gehalten werden, haftet der Nutzer.
  3. Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, ist der Kunde verpflichtet, die Angaben in seinem Online-Kundenkonto unverzüglich zu korrigieren.

§ 3 Einzelverträge, Vertragsabschluss

  1. immoGrafik GmbH erbringt Leistungen ausschließlich an registrierte Kunden und jeweils auf Basis von Einzelverträgen.
  2. Die Angebotsdarstellungen auf den Internetseiten der immoGrafik GmbH dienen zur Abgabe eines Bestellangebotes des Kunden. Mit Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. immoGrafik GmbH kann die Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Erbringung der bestellten Leistung annehmen. Eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 4 Angebotene Leistungen

Derzeit bietet immoGrafik GmbH folgende Leistungen an:

  1. immoGrafik GmbH erstellt nach den vom Kunden übermittelten grafischen Vorlagen, insbesondere Grundriss- und Planvorlagen, Zeichnungen und technischen Aufzeichnungen, Zeichnungen von Grundrissen, Ansichten oder Lagepläne in der vereinbarten Detailtiefe (nachfolgend: "iG-Design"). Die Visualisierungen sind als schematische Darstellungen nicht maßstabsgerecht. Sie dienen ausschließlich zur Veranschaulichung einer Immobilie, ihrer Einrichtungsmöglichkeiten und räumlichen Lage als Unterstützung des Kunden bei der Vermarktung von Immobilien. immoGrafik GmbH stellt die Visualisierungen dem Kunden im Internet in seinem iG-Kundenkonto als Datei zum Download bereit. Die Visualisierung bleibt für ein Jahr, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung der Visualisierungsdatei im Internet, abrufbar. Wird das Kundenkonto gelöscht, sind die Dateien nicht mehr abrufbar. Eine Lieferung der Visualisierungen als Papierversion erfolgt nicht.
  2. immoGrafik GmbH bietet mit dem Produkt iG-Druckdienst den Druck und die Auslieferung von Drucksachen für die Immobilienwirtschaft an (nachfolgend: "iG-Drucksachen"). immoGrafik GmbH stellt Kunden über das Internet den Zugang zur iG-Druckdienst-Software zur Verfügung. Der Kunde kann mit diesem webbasierten Werkzeug die für die Produktion der Drucksachen vorgesehenen Bild- und Textinhalte bearbeiten, in die individualisierbaren Druckvorlagen einfügen und das Layout nach den vorgegebenen Vorlagen gestalten. Der Kunde erteilt immoGrafik GmbH den Auftrag zur Herstellung und Ablieferung von Drucksachen. immoGrafik GmbH übernimmt den Druck und die Auslieferung der Drucksachen an die vom Kunden bestimmte Adresse nach Maßgabe der im Internet angegebenen Details der Produktdarstellungen.

§ 5 Preise/Versandkosten, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Leistungen der immoGrafik GmbH erfolgen zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen, auf der Webseite des Internetangebotes der immoGrafik GmbH angegebenen Preisen. Der Preis setzt sich zusammen aus dem Auftragswert einschließlich aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile und der jeweils geltenden Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. immoGrafik leistet ausschließlich auf Rechnung. Die Abrechnung erfolgt monatlich jeweils für alle Bestellungen des seit der letzten Abrechnung zurückliegenden Zeitraumes. Es wird eine Rechnung als Gesamtrechnung für alle Einzelbestellungen erstellt. Einwendungen können ausschließlich in Textform erfolgen und müssen unverzüglich erhoben werden.
  3. immoGrafik GmbH übersendet die Rechnung als gesichertes PDF-Dokument ausschließlich auf elektronischem Weg per E-Mail an die hinterlegte E-Mailadresse des Nutzers.
  4. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Der Kunde gerät spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet.
  5. immoGrafik GmbH akzeptiert als Zahlungsmöglichkeit die Überweisung, den Bankeinzug oder die Abbuchung über ein Kreditkartenkonto. Scheckzahlungen sind ausgeschlossen.
  6. Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde ggfls. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder bei fehlerhafter Angabe der Bankverbindung entstehen.
  7. Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 6 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

  1. Für die Leistungen der immoGrafik GmbH gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
  2. immoGrafik GmbH haftet für indirekte Schäden, wie entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, nicht. Eine Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien bei der Übermittlung über das Internet und über Netzwerke ist ausgeschlossen.
  3. Die Haftung von immoGrafik GmbH auf Schadenersatz wird wie folgt eingeschränkt:
    1. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird gehaftet nur für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
    2. Bei Vorsatz einfacher Erfüllungsgehilfen, bei grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen wird gehaftet nur begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Die Begrenzung gilt nicht für Schäden infolge Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sie gilt auch nicht gegenüber Verbrauchern.
    3. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht haftet immoGrafik in Abweichung von lit. a) auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt wie unter lit. b). Als Kardinalpflicht wird eine Pflicht verstanden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
  4. Unberührt bleiben die zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung im Falle einer Zusicherung. Bei einer sonstigen Pflichtverletzung, insbesondere einem Verschulden bei Vertragsschluss, Verzug oder Delikt übernimmt immoGrafik keine weitergehende Haftung als vorstehend geregelt.
  5. Die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Mitarbeiter haften nicht weiter als immoGrafik selbst.

§ 7 Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte und sonstige Rechte Dritter

Der Kunde garantiert immoGrafik GmbH, dass an den bestellgegenständlichen Text-, Bild- und Grafikvorlagen keine gewerblichen Schutzrechte, Urheberrechte und/oder sonstige Rechte Dritter bestehen, der Ausführung der beauftragten Leistungen durch immoGrafik GmbH entgegenstünden. Der Kunde garantiert immoGrafik GmbH, dass die auftragsgegenständlichen Texte, Bilder und Grafiken Rechte Dritter nicht verletzen. Die aus einer etwaigen Verletzung von Rechten Dritter resultierenden Folgen trägt allein der Kunde. Der Kunde stellt immoGrafik GmbH unbeschadet aller darüber hinausgehenden Rechte und Ansprüche von Ansprüchen Dritter wegen einer etwaigen Rechtsverletzung vollständig und unbedingt frei. Das gilt auch für die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte

  1. Bei den von immoGrafik GmbH entwickelten Designlinien und Farbstilen, den mit dem iG-Designer erstellten Visualisierungen und den iG-Drucksachen handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Werke. immoGrafik GmbH ist alleiniger Inhaber des ausschließlichen Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Verarbeitungsrechts sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe.
  2. immoGrafik GmbH räumt den Kunden das nicht ausschließliche Recht ein, die mit dem iG-Designer erstellten Visualisierungen auf eigene Kosten zu vervielfältigen und zu verbreiten, insbesondere elektronisch zu speichern, an eigene Kunden elektronisch zu übermitteln, im Rahmen der eigenen Internetpräsenz und bei Immobilienportalen zu veröffentlichen und Ausdrucke herzustellen. Das Nutzungsrecht wird ausschließlich für eigene wirtschaftliche Zwecke des Kunden bei der Vermarktung von Immobilien erteilt. Das erteilte Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
  3. Ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von immoGrafik GmbH dürfen die von immoGrafik GmbH erstellten Visualisierungen und iG-Drucksachen nicht verändert oder umgestaltet werden.
  4. immoGrafik GmbH hat das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft am jeweiligen Werk. Die Benutzung der mit dem iG-Design erstellten Visualisierungen ohne folgende Urheberbezeichnung ist unzulässig: "Illustration©immoGrafik".

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
  2. Hat der Auftraggeber bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Auftraggeber Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird der Sitz von immoGrafik als Gerichtsstand vereinbart.
  3. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung gilt die entsprechend gesetzliche Regelung.

immoGrafik GmbH, Kirchstraße 18, D-52156 Monschau
Gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Rolf Kaulard
HRB 13846 Amtsgericht Aachen
E-Mail: info@ immografik.de - Internet: www.immografik.de

Stand 1. Juli 2015

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